§ 1 Geltungsbereich

1. Die hier niedergelegten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der Firma „Emma 'liebevolle Tierbestattung“ (nachfolgend Verkäufer genannt) und ihren Kunden (nachfolgend Käufer genannt) in der jeweils aktuellen Fassung.

2. Das gilt auch für alle künftigen Leistungen, auch wenn die AGB dann nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

3. Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Käufers wird ausdrücklich widersprochen. Das gilt auch im Fall des Vertragsschlusses in Kenntnis entgegenstehender AGB. 

§ 2 Angebote und Kostenvoranschläge

1. Angebote des Verkäufers sind grundsätzlich unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt entsprechender Kapazitäten im Hinblick auf Lagerbestände und Materiallieferungen. 

Der Auftrag gilt als angenommen, wenn er vom Verkäufer schriftlich oder per E-Mail bestätigt wird. 

2. Kostenvoranschläge gelten nur für die darin aufgeführten Leistungen, sowohl hinsichtlich der Art des verwendeten Materials als auch hinsichtlich des Umfanges.

§ 3 Internetbestellungen

1. Auf den Internetseiten des Verkäufers dargestellte Produkte sind nur in begrenzten Mengen vorhanden. Die Präsentation ist als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den Käufer zu verstehen.

2. Mit der Bestellung des Käufers wird ein bindendes Angebot im Sinne von § 145 BGB abgegeben. Der Verkäufer kann das Angebot innerhalb einer Frist von zwei Wochen annehmen. 

§ 4 Widerruf

1. Widerrufsrecht

Der Käufer als Verbraucher, also jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. 

Die Frist beginnt an dem Tag, an welchem dem Käufer die Widerrufsbelehrung in Textform zugegangen ist, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Käufer (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht, bevor der Verkäufer seine Informationspflichten gemäß § 312a Absatz 1 Satz 1 BGB i. V. m. § 1 Absatz 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie seine Pflichten gemäß § 312e Absatz 1 Satz 1 BGB i. V. m. § 3 BGB-InfoV erfüllt hat. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Doriana Jahnke, Klosterstraße 33, 131581 Berlin,

Telefax: 030983 39 501

E-Mail: kontakt@emma-liebevolle-tierbestattung.de

2. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Eine Pflicht zum Ersatz von Nutzungen der Sache bzw. des Wertes der Nutzungen besteht nicht. 

Kann der Käufer dem Verkäufer die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Käufer dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. 

Im Übrigen kann der Käufer die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. 

Eine Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung besteht des Weiteren nur, soweit der Verkäufer dem Käufer gemäß § 357 Absatz 3 Satz 1 BGB spätestens bei Vertragsschluss in Textform auf diese Rechtsfolge und eine Möglichkeit hingewiesen hat, diese zu vermeiden.

Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung gemäß § 357 Absatz 2 BGB zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt.

Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung auch dann zu tragen, wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs seine Gegenleistung (Zahlung) oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht hat und die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. 

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.

3. Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation (besondere Maße, Farben, Holzarten usw.) angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde.

Ein solches Recht besteht ebenfalls nicht bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Käufer entsiegelt worden sind sowie bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Käufer seine Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben hat.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

Für die Lieferung gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise auf der Homepage des Verkäufers. Alle Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

Die Lieferung erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse oder Nachnahme (Nachnahme zzgl. 4,00 € Nachnahmegebühr zzgl. der Versandkosten). 

Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach Gewicht und Größe des Produktes.

§ 6 Liefer- und Leistungszeit

1. Die Lieferfrist wird zwischen dem Verkäufer und Käufer vereinbart.

2. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag der Auftragsbestätigung durch den Verkäufer an den Käufer. 

§ 7 Versand der Ware

1. „Tierbestattung-sunset.de“ behält sich die Auswahl der Beförderungsmittel und den Versandweg unter Ausschluss jeder Haftung vor. Der Haftungsausschluss gilt nicht, wenn der Verkäufer die Beschädigung oder den Untergang der Ware zumindest grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt hat.

2. Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an den Versand auf den Käufer über.

3. Auf ausdrückliches Verlangen des Käufers wird eine Transportversicherung abgeschlossen. Die anfallenden Kosten trägt der Käufer.

§ 8 Rechte des Käufers bei Mängeln

1. Der Verkäufer steht dafür ein, dass seine Lieferungen und Leistungen frei von Mängeln sind, d. h., sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Lieferungen und Leistungen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art des Bestellten erwarten kann.

2. Die auf der Homepage des Verkäufers gezeigten Bilder und Fotos gelten als Anschauungsstücke. 

Unwesentliche Abweichungen in Farbe, Abmessungen oder einem anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmal der Ware begründen keine Ansprüche des Käufers. Dies gilt vor allem für Unregelmäßigkeiten in Struktur und Farbe von Naturmaterialien und daraus gefertigter Ware.

3. Unter einem Mangel in diesem Sinne ist daher nicht eine zumutbare Abweichung oder Änderung eines Artikels im Hinblick auf die Internetbeschreibung des Verkäufers zu verstehen. Alle Maß-, Farb-, Mengen- und Gewichtsangaben sowie Holztöne, Maserungen u. ä. verstehen sich im Rahmen handelsüblicher Toleranzen sowie der bei Handarbeiten und Naturprodukten üblichen Abweichungen. 

4. Offensichtliche Mängel hat der Käufer innerhalb von 2 Wochen nach Wareneingang gegenüber dem Verkäufer schriftlich geltend zu machen. 

5. Der Verkäufer hat die Möglichkeit, je nach Wahl des Käufers, als Nacherfüllung eine Ersatzlieferung oder eine Nachbesserung vorzunehmen.

6. Gelingt die Nacherfüllung nicht, kann der Käufer nach seiner Wahl, den Preis angemessen mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

7. Eine Rücksendung der beanstandeten Ware ist nach vorheriger Absprache und nur mit Einverständnis des Verkäufers zulässig. 

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen Eigentum des Verkäufers. 

Der Käufer ist nicht berechtigt, die Ware zu verpfänden oder zur Sicherheit auf andere zu übertragen.

§ 10 Haftung

1. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die er durch einfache Fahrlässigkeit verursacht hat.

2. Die Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten. 

§ 11 Datenschutz

1. Die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden durch den Verkäufer gemäß § 33 des Bundesdatenschutzgesetzes zweckbestimmt verarbeitet und gespeichert.

Dies betrifft insbesondere die zur Auslieferung und Rechnungsstellung notwendigen Daten.

§ 13 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Der Gerichtsstand bei Vertragsschluss mit Kaufleuten ist Berlin. 

§ 14 Schlussbestimmungen

1. Für alle Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.

2. Sollten einzelne Allgemeine Geschäftsbedingungen teilweise unwirksam oder lückenhaft sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. 

3. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

4. Haftungshinweis: Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.